Nr. 8


grüß euch,
 
wer sich heute an diesem verhangenen dienstag nachmittag (oder auch sonst irgendwann) hier auf diesem blog einfindet, kann sich heute mit mir folgende frage stellen:

wie viel ist von unserer demokratie eigentlich noch übrig?

ich werd dazu nicht viel aus meinem gedankengut sagen da meine meinung eigentlich feststeht und ich niemandem irgendwas in den kopf setzen will... damit meine ich aber nicht, dass ich rechtsradikal bin oder sonst irgendwas in die nationalsozialistische richtung sondern dass man sich zu einigen stichpunkten einfach mal gedanken machen sollte und zwar unabhängig von der eigenen politischen ausrichtung. 
Somit versuche ich auch jegliche urteile oder fehlgewichtungen bei meinen themen zu vermeiden. zudem werde ich auch keine lösungsvorschläge geben und fordere euch lediglich auf mal einfach sich ernsthaft und neutral gedanken zu machen. was nun jeweils die beste lösung ist, wenn es denn eine gibt oder erfordert, das überlass ich euch.
 
hier nun die Liste:
 
- Einfluss der Wirtschaft auf politische Entscheidungen (stichwort Finanzhilfen, Jobpolitik)

- Freiheit der Medien (Stichwort unabhängigkeit)

- Meinungs-/Redefreiheit (Stichwort Parteiverbote)
Erklärung: Im moment wird sich ja auf eine neue runde gegen die NPD vorbereitet. es ist keineswegs schlecht radikales gedankengut zu bekämpfen, es ist sogar unbedingt nötig, aber was passiert wenn politiker entscheiden dass die partei die eure interessen vertritt auf einmal störend uns verfassugnsfeindlich ist?

- § 20 GG (2)
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(Stichwort: Volksabstimmung zum thema 1) erweiterung des schengen-raums 2) Währungswechsel zum euro 3) EU-"reformvertrag" oder auch bekannt als EU-Verfassung
  
einfach mal gedanken drüber machen...
 
so long
paddy

27.1.09 16:19

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